Vertrag und Leistung
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Dienst- und Werkleistungen im Rahmen unseres Website-Service-Modells, die zwischen der Pages Agentur (nachfolgend „Agentur“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden.
(2) Das Angebot der Agentur richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen. Durch das Aktivieren der Checkbox „Ich bin B2B“ sowie die Bestätigung des Kaufs im Checkout-Prozess erklärt der Kunde rechtsverbindlich, dass er den Vertrag in seiner Kapazität als Unternehmer handelt.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Agentur deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand und automatisierter Vertragsschluss
(1) Der Vertragsgegenstand umfasst die Konzeption, das Design und die technische Erstellung einer Website (Einrichtungsphase) sowie das anschließende Hosting, die technische Wartung und die Bereitstellung der Website im Internet für die Dauer der Vertragslaufzeit (Abonnementphase).
(2) Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website der Agentur stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Durch das Durchlaufen des automatisierten Checkout-Prozesses und das Klicken des Buttons „Kaufen“ oder „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald die Agentur den Eingang der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail bestätigt.
(3) Die Agentur nutzt für das Hosting und den Betrieb der Websites Infrastruktur von Drittanbietern (z. B. Netlify, Railway). Die Agentur schuldet eine branchenübliche Verfügbarkeit, übernimmt jedoch keine Garantie für die ununterbrochene Erreichbarkeit, sofern Ausfälle durch den Drittanbieter verursacht werden.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Erstellung der Website erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Impressumsdaten etc.) rechtzeitig und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren Format zur Verfügung zu stellen.
(2) Verzögerungen, die durch eine verspätete oder unvollständige Bereitstellung von Inhalten durch den Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten der Agentur. Die Verpflichtung zur Zahlung der Einrichtungsgebühr bleibt hiervon unberührt.
Vergütung und Betrieb
§ 4 Vergütung, Umsatzsteuer und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung besteht aus einer einmaligen Einrichtungsgebühr (Setup-Gebühr) und einer monatlichen wiederkehrenden Pauschale (Service-Gebühr). Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen des Checkouts seine korrekte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) anzugeben, sofern er eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung/Leistung beansprucht.
(3) Wird keine gültige USt-IdNr. hinterlegt oder schlägt die automatisierte Verifizierung fehl, wird die deutsche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 % berechnet und abgeführt. Eine nachträgliche Rückerstattung der berechneten Umsatzsteuer durch die Agentur ist ausgeschlossen. Dem Kunden obliegt es in diesem Fall, die gezahlte Umsatzsteuer eigenständig im Rahmen seines Vorsteuerabzugs beim zuständigen Finanzamt geltend zu machen.
(4) Die Einrichtungsgebühr wird unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Die Agentur beginnt mit den Arbeiten an der Website erst nach vollständigem Zahlungseingang.
(5) Die Zahlung der monatlichen Service-Gebühr beginnt zeitgleich mit dem Tag der Bereitstellung des Hostings bzw. der Live-Schaltung der Website (Go-Live).
(6) Zahlungen erfolgen über Stripe oder PayPal. Der Kunde ermächtigt die Agentur, die fälligen Beträge über die hinterlegte Zahlungsmethode wiederkehrend einzuziehen.
(7) Preisanpassung: Die Agentur ist berechtigt, die monatliche Service-Gebühr nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit zur Anpassung an gestiegene Kosten mit einer Frist von vier Wochen angemessen, maximal jedoch um 5 % pro Kalenderjahr, zu erhöhen.
§ 5 Abnahme und Go-Live
(1) Nach Abschluss der Einrichtungsphase stellt die Agentur dem Kunden die Website zur Prüfung zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, die Website innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung abzunehmen, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.
(2) Die Abnahme gilt als stillschweigend erteilt, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tage-Frist keine wesentlichen Mängel in Textform meldet oder die Website in den Echtbetrieb überführt wird (Go-Live).
§ 6 Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt
(1) Die Agentur räumt dem Kunden an der erstellten Website für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und auf den Vertragszweck beschränktes Nutzungsrecht ein.
(2) Es handelt sich um ein Mietmodell („Website-as-a-Service“). Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes oder der Designdateien nach Vertragsende besteht nicht.
§ 7 Acceptable Use und Notfall-Sperrung
(1) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der auf der Website bereitgestellten Inhalte allein verantwortlich.
(2) Die Agentur ist berechtigt, die Website bei begründetem Verdacht auf Rechtsverstöße oder Gefährdung der Infrastruktur ohne Vorankündigung zu sperren. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt bestehen.
Haftung, Laufzeit und Schlussbestimmungen
§ 8 Haftungsbeschränkung und Freistellung
(1) Die Agentur haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Der Kunde stellt die Agentur von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Inhalten beruhen, die der Kunde bereitgestellt hat.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt sechs Monate ab Live-Schaltung.
(2) Die Kündigungsfrist beträgt fünf Tage zum Ende der jeweiligen Laufzeit.
(3) Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat.
§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung (AVV)
Die Parteien halten die DSGVO ein. Für die Datenverarbeitung im Auftrag schließen die Parteien einen separaten AVV gemäß Art. 28 DSGVO ab.
§ 11 Referenzwerbung
Die Agentur darf den Kunden als Referenz nennen, sofern dieser nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 12 Barrierefreiheit (BFSG)
Pages stellt die Infrastruktur BFSG-konform bereit. Für vom Kunden bereitgestellte Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz der Agentur.
(3) Sollten Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Restvertrag wirksam.